Mittelaufwuchs für Kultur und deutsche Minderheiten

Der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages hat auf seiner Bereinigungssitzung am 14. November 2019 wichtige Förderungen und Projekte im Rahmen der Kulturarbeit nach § 96 des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG) im Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) 2020 ermöglicht. Außerdem wurde ein Mittelaufwuchs in Höhe von mehr als drei Millionen Euro im Bereich der Förderung der deutschen Minderheiten in Polen und Rumänien über den Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) beschlossen.  

BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius erklärt dazu: „Es ist ein Zeichen der Verbundenheit mit unseren Anliegen, dass die Koalitionspartner in der Vertriebenenkulturpolitik und in Fragen des Sprach-, Identitäts- und Strukturerhaltes unserer deutschen Minderheiten zu ihren Koalitionsvereinbarungen stehen.“  

Beschlossen wurde u.a., die Arbeit der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen im kommenden Jahr mit 500.000 Euro zu fördern. Dies sei laut Fabritius, „eine Stärkung des partizipativen Ansatzes in der Kulturarbeit nach § 96 BVFG. Vernetzung der Kulturträger und wissenschaftliche Forschung in bislang brachliegenden Bereichen sind wichtige Puzzleteile für den gesetzlichen Auftrag zur Sicherung und Weiterentwicklung der kulturellen Leistungen der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler – und ihrer Nachkommen“.  

Die Mittelerhöhung für die Deutschen in Polen kommt insbesondere dem Schulwesen und der Sprachvermittlung sowie dem Aufbau eines Dokumentations- und Begegnungszentrumszentrums zur Geschichte der Deutschen Minderheit in Oppeln zugute. „Ich freue mich, dass die Arbeit an diesem lange gewünschten Dokumentationszentrum nun zeitnah beginnen kann“, so der BdV-Präsident. In Rumänien wiederum sollen die Mittel eine Unterstützung für all jene sein, die in der Betreuung in Altenheimen und Sozialstationen arbeiten.  

Ebenfalls wichtig sei die Sicherung deutschen Kulturgutes wie im Fall des Schlosses Steinort, wo 500.000 Euro zur baulichen Sicherung bereitgestellt würden, oder beim Pilotprojekt des BdV Niedersachsen zum Erhalt von Heimatsammlungen gemeinsam mit dem Museumsverband Niedersachsen und Bremen, wofür 50.000 Euro eingesetzt werden sollen. Fabritius hierzu wörtlich: „Ich wünsche Editha Westmann, ihrem Landesverband und ihren Partnern in der Umsetzung dieses vielleicht wegweisenden Projektes kreative Impulse und viel Erfolg.“  

Im Hinblick auf die Kant-Dekade und den 300. Geburtstag des Königsberger Philosophen Immanuel Kant am 22. April 2024 seien es außerdem positive Signale, dass das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg 178.000 Euro für die wissenschaftliche Erstellung der geplanten Kant-Ausstellung erhalten werde und dass die Kulturgüter dort durch eine mit 280.000 Euro geförderte, neue Klimaanlage auch dauerhaft vor dem Verfall geschützt werden könnten.  

„Ein wichtiges Zentrum der Bildung und grenzüberschreitenden Begegnung, gerade auch im Jugendbereich, kann seine Arbeit mit neuem Schwung fortsetzen“, kommentiert Fabritius die Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 Euro für die Sanierung und den Umbau des Haus Schlesien in Königswinter, wo auch die Landsmannschaft Schlesien – Nieder- und Oberschlesien ihren Sitz hat. Gut sei zudem die Sicherung der weiteren Herausgabe der Zeitschrift „Kulturkorrespondenz“, die in der Nachfolge der Stiftung deutsche Kultur im östlichen Europa (OKR) heute unter der Regie des Deutschen Kulturforums östliches Europa (DKF) erscheint.  

„Allen Mitstreitern gebührt Dank, insbesondere den Berichterstattern und Abgeordneten, die unsere Anliegen im Haushaltsausschuss unterstützt haben. Nun ist zu hoffen, dass auch bei der Beseitigung der Generationenungerechtigkeit im Rentenrecht für unsere Spätaussiedler bald Fortschritte erzielt werden können“, so BdV-Präsident Fabritius abschließend.

BdV – Bund der Vertriebenen